Definition

1.Definition

Die Definition der Produktgruppe gliedert sich in folgende Abschnitte:

1. Einführung
2. Orientierung und Mobilität (O&M) für Menschen mit Blindheit oder hochgradiger Sehbehinderung
2.1. Blindenlangstöcke (Taststöcke)
2.2. Elektronische Hilfsmittel für die Orientierung und Mobilität (Hindernismelder, Orientierungs- und Navigationshilfen, Umgebungsdetektoren)
2.3. Orientierungs- und Mobilitätsschulungen
3. Informationsgewinnung und Kommunikation für blinde Menschen
3.1. Systeme zur Schriftumwandlung
3.2. Hardware zur blindenspezifischen Anpassung von Computersystemen
3.3. Elektronische Systeme zur Informationsverarbeitung und Informationsausgabe für blinde Menschen
3.4. Schreibhilfen und Schreibgeräte für blinde Menschen
3.5. Blindenführhunde

1. Einführung
Menschen mit Blindheit oder hochgradiger Sehbehinderung können zur Planung und Kontrolle ihrer Handlungen ihr Sehvermögen nicht oder nur sehr eingeschränkt einsetzen. Spezifische Hilfsmittel, Geräte, Technologien und notwendige Schulungen für den Gebrauch dienen der persönlichen Orientierung und Mobilität und in der Umwelt sowie der Informationsbeschaffung. Der individuelle effektive Gebrauch von Hilfsmitteln, Geräten und Technologien ist in diesem Zusammenhang integraler Bestandteil für eine sichere, zielgerichtete und selbstbestimmte Fortbewegung, sowie für die Informationsgewinnung und Kommunikation. Spezifische Hilfsmittel, Geräte, Technologien und Schulungen dieser Produktgruppe haben keinerlei sehkraftverbessernde Wirkung.

Die Hilfsmittel sind von Menschen ohne verbliebenes Sehvermögen anwendbar und bedienbar, können aber auch z.T. für Menschen mit hochgradiger Sehbehinderung geeignet sein.


2. Orientierung und Mobilität für Menschen mit Blindheit oder hochgradiger Sehbehinderung
Spezifische Hilfsmittel zur Orientierung und Mobilität sind Langstöcke (Taststöcke), elektronische Orientierungs- und Mobilitätshilfsmittel und speziell ausgebildete Führhunde. Sie ermöglichen Menschen mit Blindheit oder hochgradiger Sehbehinderung eine weitgehend selbstständige Fortbewegung.

Das primäre Hilfsmittel für die Orientierung und Mobilität ist der Blindenlangstock. Ergänzend dazu können elektronische Hilfsmittel für die Orientierung und Mobilität eingesetzt werden. Die effektive Nutzung aller spezifischen Hilfsmittel sowie des Blindenführhundes ist unmittelbar von einer qualifizierten Schulung für den jeweiligen Gebrauch abhängig.


2.1 Langstöcke (Taststöcke)
Der Blindenlangstock dient bei richtiger Handhabung einerseits der persönlichen Sicherheit und Unversehrtheit des Nutzers, indem er vor der Kollision mit Hindernissen schützt. Andererseits können mit Hilfe des Blindenlangstocks relevante Informationen über die unmittelbare Umgebung ertastet werden (auf- und insbesondere abwärtsführende Niveauunterschiede wie z.B. Bordsteinkanten, Bahnsteigkanten, Treppenstufen, Bodenbeschaffenheiten, Bodenindikatoren, etc.), die für eine sichere und zielgerichtete Fortbewegung notwendig sind.

Insofern bezeichnet man den Blindenlangstock auch als verlängerten Zeigefinger. Zusätzlich zu seiner direkten Handhabung hat der Blindenlangstock einen Signalcharakter für die sehenden Menschen in der Umgebung.

Die Gruppe der Blindenlangstöcke/Taststöcke ist, entsprechend der Konstruktionsmerkmale der Hilfsmittel folgendermaßen aufgegliedert:

- einteilige Stöcke
- mehrteilige Blindenlangstöcke/Faltstöcke
- mehrteilige Blindenlangstöcke/Teleskopstöcke
- mehrteilige Blindenlangstöcke, Telefaltstöcke

Ein Blindenlangstock ist ein weißer Stock aus einem leichten Material (z.B. Aluminium, Kohlefaser, Carbon oder Fiberglas). Er besteht aus einem einteiligen oder mehrteiligen Schaft, einem Griff und einer Stockspitze. Diese kann hinsichtlich Form, Größe, Material und Befestigungsmechanismus verschieden sein. Für den zielgerichteten Gebrauch wird der Blindenlangstock in seiner Länge und Ausstattung (Griff, Gewicht, Stockspitze) dem Benutzer individuell angepasst und ausgewählt.

Mehrteilige Langstöcke sind faltbar bzw. zusammenklappbar, Teleskopstöcke sind zusammenschiebbar. Sie haben den großen Vorteil, dass sie, wenn sie nicht gebraucht werden, auf ein geringeres Maß verkleinert werden können und somit auch gut zu transportieren sind. Falt- bzw. klappbare Langstöcke haben, wie ein einteiliger Blindenlangstock, eine feste, unveränderbare, Länge. Zusammenschiebbare Stöcke sind in der Länge variabel.

Der Blindenlangstock wird vom Nutzer i.d.R. mit einer Hand am Griff gehalten und während des Gehens pendelnd vor dem Körper geführt. Die Stockspitze hält dabei den Kontakt zum Boden. Dies kann permanent oder nur in den Außenbereichen des Pendelbogens der Fall sein. Die Breite des Pendelbogens soll die Körperbreite des Nutzers leicht überschreiten, damit Hindernisse, die sich im Gehbereich befinden, mit dem Stock lokalisiert werden können. Da der Stock bei korrekt angepasster Länge (Indikatoren dafür sind die Körpermaße und die Schrittlänge) seinem Nutzer stets einen Schritt voraus ist, besteht die Möglichkeit, Kollisionen mit Hindernissen zu vermeiden, in dem die Gehrichtung und die Gehgeschwindigkeit der Umweltsituation angepasst wird. Die Bewegungsabfolge ist ein asymmetrischer Passgang. Es handelt sich für den Körper um ein ungewöhnliches Bewegungsmuster, das extra erlernt werden muss. Deshalb erfordert die Einübung der Blindenlangstocktechniken viel Zeit und permanente Korrektur und Rückmeldung durch einen qualifizierten Experten (O&M Lehrer/Rehabilitationslehrer für O&M/Fachkraft der Blinden-Sehbehindertenrehabilitation O&M).

Hindernisse im Oberkörper- und Kopfbereich können mit dem Blindenlangstock nicht lokalisiert werden. Hierfür sind entweder separate elektronische Hilfsmittel für die Orientierung und Mobilität oder Blindenführhunde nötig.

Ein Blindenlangstock unterliegt bei regelmäßigem Gebrauch einem starken Verschleiß. Dies betrifft in besonderen Maß die Stockspitze, aber auch den Schaft des Blindenlangstocks. Die Erstversorgung mit einem Blindenlangstock und der Schulung in Orientierung und Mobilität kann deshalb einen zweiten Blindenlangstock umfassen, der dem Nutzer im Notfall zur Verfügung steht (z.B. bei Verlust und oder Beschädigung des Blindenlangstocks nach Kollision mit Hindernissen, Passanten, Radfahrern, etc.).

Kurze Blindenstöcke ("Weiße Stöcke") und gelbe Armbinden (Blindenarmbinden) dienen zur Kennzeichnung der Behinderung und fallen somit nicht in die Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Eine Ausnahme kann lediglich für kurze Blindenstöcke bestehen, wenn sie gleichzeitig als orthopädischer Geh- und Stützstock dienen.

Alle Hilfsmittel werden in der Regel nach einer Verordnung durch den behandelnden Arzt – mit Ausnahme der in SGB V § 33 Abs. 5a genannten Fälle - erstattet und zunächst unter Anleitung erprobt. Die Erstversorgung mit einem Bindenlangstock umfasst in der Regel einen zweiten Blindenlangstock, der dem Nutzer im Notfall zur Verfügung steht (z.B. bei Verlust oder Beschädigung).


2.2 Elektronische Hilfsmittel für Orientierung und Mobilität:
Elektronische Hilfsmittel stellen ergänzend zum Einsatz des Blindenlangstocks einerseits den Körperschutz für den Oberkörper- und Kopfbereich sicher und dienen zusätzlich als Orientierungshilfe in der unmittelbaren Umgebung, indem sie Auskunft über die räumliche Position und die Entfernung erfasster Objekte geben können. Über die Art des Hindernisses erhält der Anwender aufgrund der verwendeten Signale keine Information. Mögliche Gefahrenquellen sind herabhängende Äste, Laderampen von LKWs sowie an Pfosten, Fassaden und Markisen befestigte Schilder im Oberkörper- und/oder Kopfbereich. Eine besondere Gefahr stellen offene Treppenkonstruktionen dar, die in der Ebene mit dem Blindenlangstock unterlaufen werden können.

Die Geräte können in der Hand, wie eine Brille, mit einem Kopfband oder am Körper getragen werden. Ferner sind Geräte für den Blindenlangstock erhältlich.

Alle Hilfsmittel sowie die notwendige Schulung für den Gebrauch werden in der Regel nach einer Verordnung durch den behandelnden Arzt – mit Ausnahme der in SGB V § 33 Abs. 5a genannten Fälle - zunächst unter Anleitung erprobt.

Eine Ausstattung mit elektronischen Hilfsmitteln für die Orientierung und Mobilität kommt in der Regel erst nach oder in Kombination mit der Versorgung mit dem Blindenlangstock und der notwendigen Schulung für den Gebrauch in Betracht, sofern die Ergänzung dem blinden bzw. hochgradig sehbehinderten Menschen wesentliche Gebrauchsvorteile bei der Erfüllung der Grundbedürfnisse im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zum mittelbaren behinde-rungsausgleich ermöglicht.

Andererseits können elektronische Hilfsmittel Unterstützung für die persönliche Orientierung leisten, indem sie Informationen über die Himmelsrichtungen liefern. Weitere Geräte bieten dem Nutzer darüber hinaus Orientierungshilfe durch direkte Navigation mittels GPS an. Einige Hindernismelder bieten dem Nutzer zudem die Option an, mit externen Navigationshilfen verknüpft zu werden.


2.3 Orientierungs- und Mobilitätsschulungen
Um den zielgerichteten Einsatz und Gebrauch des Hilfsmittels zu erlernen, ist bei der erstmaligen Versorgung mit dem Blindenlangstock und/oder elektronischen O&M-Hilfsmitteln eine spezielle Orientierungs- und Mobilitätsschulung in der gewohnten Lebensumgebung, also am Wohnort oder bei Schülern ebenso am Lernort erforderlich. Auch aus Sicherheitsgründen werden diese Schulungen in Form von Einzelschulungen durchgeführt.

Die Eignung des Versicherten, das Hilfsmittel zweckmäßig einsetzen zu können, sollte im Rahmen einer der Schulung vorangehenden Erprobung durch einen qualifizierten Experten überprüft werden (Orientierungs- und Mobilitätslehrer, Rehabilitationslehrer für Orientierung und Mobilität, Fachkraft der Blinden- und Sehbehindertenrehabilitation O&M). Das Erprobungsergebnis wird dem Versicherten und der zuständigen Krankenversicherung mitgeteilt. Es dient als Grundlage für die Schulungsplanung.

Die Kosten der Erprobung und der Orientierungs- und Mobilitätsschulung fallen in die Leistungspflicht der GKV. Sollte sich im Verlauf der Erprobung herausstellen, dass das Hilfsmittel nicht gewinnbringend eingesetzt werden kann, beschränkt sich die Leistung der GKV auf die Kostenübernahme für die Erprobungsstunden.

Abzugrenzen ist die Vermittlung von Lerninhalten, welche die sogenannten "lebenspraktischen Fertigkeiten" (LPF) - also Handlungsstrategien, Tätigkeiten und Verhaltensweisen, die jeder Mensch zur Bewältigung seines Alltages benötigt - vermitteln sollen. Sofern im Rahmen eines LPF-Trainings auch Hilfsmittel zum Einsatz kommen, ist die Einweisung in den Gebrauch des Hilfsmittels grundsätzlich im Abgabepreis des Hilfsmittels enthalten; eine gesonderte Vergütung erfolgt nicht.

Im Einzelfall ist ggf. zu überprüfen, ob die GKV der zuständige Kostenträger ist oder ob die Leistungspflicht eines anderen Sozialleistungsträgers in Frage kommt, z. B. bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Beruht die Beschaffung des Hilfsmittels z. B. ausschließlich auf beruflichen Gründen, können je nach Einzelfall die Agentur für Arbeit, die Deutsche Rentenversicherung, der Träger der Unfallversicherung oder der Kriegsopferversorgung zuständig sein. Hilfen zur allge-meinen sozialen Eingliederung können je nach Ursache der Behinderung von den Trägern der Unfallversicherung oder der Kriegsopferversorgung oder den Trägern der Sozialhilfe/Eingliederungshilfe gewährt werden.


2.3.1 Inhalte der Orientierungs- und Mobilitätsschulung
Bei der Schulung der allgemeinen Orientierungs- und Mobilitätsfähigkeiten und -fertigkeiten, der verschiedenen Techniken für den Gebrauch des Blindenlangstocks (bzw. ggf. adaptierter Mobilitätshilfen) sowie der Schulung für den Gebrauch von elektronischen Hilfsmitteln für die Orientierung und Mobilität werden spezifische Verhaltensweisen, Strategien und Kompetenzen vermittelt, um sich innerhalb geschlossener Räume, in der Umwelt und im öffentlichen Verkehrsraum sicher, selbständig und zur Erfüllung der Grundbedürfnisse im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zum mittelbaren Behinderungsausgleich zu orientieren und zu bewegen.

Diese Kompetenzen werden in mehrstufigen Schulungsprogrammen entwicklungsbegleitend geschult, aufgebaut und in den Alltag überführt. Eine einführende Schulung des Blindenlangstockgebrauchs kann im Einzelfall bei Vorliegen der erforderlichen Lernvoraussetzungen bereits im Kleinkindalter beginnen.

Neben der Schulung für den richtigen Einsatz und Gebrauch des Hilfsmittels geht es um die gezielte Aufnahme, die systematische Verarbeitung und Analyse sowie die situationsgerechte Nutzung all der Informationen, die von weiteren Sinnesorganen geliefert werden können. Dazu gehört auch die Schulung des Einsatzes des verbliebenen Sehvermögens für die Orientierung und Mobilität.

Eine Schulung in Orientierung und Mobilität kann ausschließlich von speziell dafür qualifizierten Fachkräften durchgeführt werden (Orientierungs- und Mobilitätslehrer, Rehabilitationslehrer für Orientierung und Mobilität, Fachkraft der Blinden- und Sehbehindertenrehabilitation O&M). Leistungsanbieter sind Einzelpersonen oder Einrichtungen.

Ein umfassendes Basistraining kann folgende Inhalte haben:
A - Grundlegende Verhaltenstechniken und Fähigkeiten

1. Begriffsbildungen und Übungen zum Körperschema
2. Übungen zur Ausnutzung eines ggf. vorhandenen Sehrestes
3. Übungen zur Sensibilisierung der übrigen Sinne
4. Übungen zur Verbesserung grundlegender Orientierungsfertigkeiten
5. Übungen zum Schutz des eigenen Körpers
6. Übungen zur Fortbewegung mit dem sehenden Begleiter
7. Übungen zur selbständigen Bewegung in Gebäuden
8. Übungen zur Erkennung und Beurteilung des Verkehrsgeschehens
9. Verhalten und Übungen bei Straßenüberquerungen
10. Übungen zur Nutzung von Bodenleitsystemen

B - Hilfsmittelbezogene Inhalte
1. Überprüfung der Belastbarkeit und der Eignung, ein Mobilitätshilfsmittel zielführend einzusetzen
2. Erlernen und Anwenden verschiedener Blindenlangstocktechniken
3. Einsatz von monokularen und anderen Sehhilfen zur Orientierung als Ergänzung zu Blindenlangstocktechniken
4. Anwendung elektronischer Blindenleitgeräte als Ergänzung zu Blindenlangstocktechniken.

C - Verhalten in speziellen Situationen
1. Fortbewegen im Wohngebiet
2. Fortbewegen im "kleinen und großen Einkaufsviertel"
3. Fortbewegen in der Stadt, Wege zur Arbeitsstätte, Schule etc.
4. Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln

(vergl. dazu auch Hinweise des GKV-Spitzenverbandes der Krankenkassen zum Blindenlangstocktraining in der jeweils aktuell gültigen Form)

Nur hilfsmittelbezogene Schulungsinhalte sowie grundlegende Verhaltenstechniken und Fähigkeiten (Module A und B) sind dem Leistungsbereich der GKV, Inhalte gemäß Modul C den sonstigen Rehabilitationsträgern zuzuordnen.

Die Ausbildung des blinden bzw. hochgradig Sehbehinderten in Orientierung und Mobilität (O&M) ist abhängig vom notwendigen zeitlichen Schulungsumfang, vom individuellen Entwicklungsstand, dem Alter bei Eintritt der Behinderung, der Anamnese (schleichender oder akuter Seh-verschlechterung bis hin zur Erblindung) und dem Vorliegen weiterer Behinderungen (z.B. Hörminderung, bzw. Taubheit oder auch motorischer Behinderung). Sie erfolgt in der gewohnten Lebensumgebung, also ambulant am Wohnort

Die aufgeführten Schulungsinhalte können nicht abstrakt in einer Laborsituation vermittelt werden. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Versicherte die Schulung in der Regel in ihrer gewohnten Lebensumgebung erhalten, d. h. die Leistungserbringung erfolgt mobil am Wohnort der Versicherten.

Die Schulung für den Gebrauch des Hilfsmittels erfolgt dementsprechend in unterschiedlichen alltagsrelevanten Lebenssituationen, die sich aus den persönlichen Umständen des Einzelfalls ergeben.

Die Schulung (Grundversorgung) umfasst zunächst einen Gesamtumfang von 45 Schulungsstunden à 45 Minuten, zzgl. pauschal 15 Minuten Vor- und Nachbereitungszeit der Fachkraft. Eine Verlängerung, z.B. auf bis zu 80 Unterrichtsstunden ist im begründeten Einzelfall möglich. Insbesondere dann, wenn zusätzliche motorische, kognitive oder psychische Beeinträchtigungen oder zusätzliche Sinnesbeeinträchtigungen vorliegen, kann der Umfang der Schulung auch 80 diese Unterrichtsstunden übersteigen.

In begründeten Fällen ist eine Aufbau- oder Wiederholungsschulung auch einzelner Schulungsinhalte mit dem Blindenlangstock immer dann indiziert, wenn
- eine wesentliche Hör- oder Sehverminderung/-verschlechterung eingetreten ist,
- eine zusätzliche motorische, kognitive oder psychische Behinderung eingetreten ist,
- die blinde bzw. hochgradig sehbehinderte Person nicht mehr in der Lage ist, sich notwendige Informationen selbständig aus der Umwelt zu beschaffen und für die eigene sichere Fortbewegung auszuwerten,
- eine nicht vollständig durchgeführte Schulung um neue Inhalte erweitert wird oder wenn neue Umweltsituationen, die zuvor nicht wichtig waren und im Rahmen der Erstversorgung nicht vermittelt wurden, mit Hilfe des weißen Blindenlangstockes bewältigt werden müssen,
- bestimmte Umweltsituationen, Techniken und Vorgehensweisen während der Erstversorgung zwar geübt wurden, aber aufgrund fehlender Praxis oder aus anderen Gründen nicht mehr präsent sind,
- der Arzt, die Krankenkasse, die betroffene Person oder der Lehrer für O&M Mängel in der sachgerechten Anwendung des Blindenlangstockes beobachten und die Sicherheit des Versicherten gefährdet ist,

Auch die Versorgung mit einem neuen, bislang noch nicht verwendeten Hilfsmittel (Blindenlangstock oder elektronische O&M-Hilfsmittel), kann eine Wiederholungs- oder eine Ergänzungsschulung erforderlich machen.


3 „Informationsgewinnung und Kommunikation für Menschen mit Blindheit oder hochgradiger Sehbehinderung

Zur Informationsgewinnung und Kommunikation dienen Menschen mit Blindheit oder hochgradiger Sehbehinderung verschiedenartige Systeme zur Schriftumwandlung, Informationsverwaltung, Informationsausgabe und Kommunikation. Handelt es sich bei dem vom Versicherten begehrten Hilfsmittel um ein - geschlossenes oder offen vorkonfiguriertes - Lesesystem, so hängt der Anspruch auf Versorgung vom konkreten Lesebedarf ab. Für die Bewertung des Gebrauchsvorteils für den Versicherten ist u. a. der zeitliche Umfang der beabsichtigten Nutzung und die Bedeutung der Information für den Versicherten bezogen auf die Grundbedürfnisse im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zum mittelbaren Behinderungsausgleich maßgebend. So sollen z.B. intensive Lesegewohnheiten vorliegen, aus denen sich bei objektiver Betrachtung eine Nutzung von wöchentlich durchschnittlich mindestens fünf Stunden ergeben wird; bei einer Nutzung von wöchentlich weniger als fünf Stunden scheidet ein Leistungsanspruch wegen fehlender begründbarer Relation zwischen den Kosten des Gerätes und dem Gebrauchsvorteil für den Versicherten aus.

Für ein Kind gehört es zur normalen Lebensführung, im Rahmen der bestehenden, allgemeinen Schulpflicht die Schule zu besuchen und am Unterricht teilzunehmen. Bei Versicherten im schulpflichtigen Alter können ohne weitere Prüfungen starke Lesegewohnheiten auch in der häuslichen Umgebung unterstellt werden. Für schulpflichtige Kinder ist es auch erforderlich, Informationen in Brailleschrift und/oder taktiler Schwarzschrift ausgeben zu können, da nur so die Teilnahme am Schulunterricht und die Erledigung der Hausaufgaben möglich ist. Hierfür stehen spezielle Hilfsmittel wie Brailledrucker und Punktschriftschablonen zur Verfügung.

Die Leistungspflicht der GKV ist allerdings nicht gegeben, wenn spezielle Blindenhilfsmittel in besonderen Einrichtungen (z.B. Blindenschulen) zum Einsatz kommen und von einer Vielzahl von Schülern mit gleichartiger Behinderung genutzt werden können. In diesen Fällen dienen die Geräte der auf die Behinderung speziell ausgerichteten schulischen Ausbildung und sind Ausstattungsgegenstände der Regel- oder Förderschule.

Ist die Versorgung mit einem transportablen Produkt nicht zumutbar und ist die Vorhaltung eines Blindenhilfsmittels nicht Aufgabe der schulischen Einrichtung, können für Versicherte im schulpflichtigen Alter auch zwei gleichartige Geräte oder Systeme zu Lasten der GKV verordnet werden. Die Schulfähigkeit ist nur insoweit als allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens im Sinne des § 33 SGB V (und des § 47 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX) anzusehen, als es um die Vermittlung von grundlegendem schulischem Allgemeinwissen an Schülerinnen und Schüler im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht oder der Förderschulpflicht (siehe jeweilige Schulgesetze des einzelnen Bundeslandes) geht. Die Landesgesetzgeber haben den Erwerb eines alltagsrelevanten Grundwissens und der für das tägliche Leben notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten mit der bindenden Verpflichtung aller Kinder, die im jeweiligen Bundesland leben, zum Besuch einer Schule angeordnet und gehen davon aus, dass dieses „Grundwissen“ in neun, maximal aber zehn Jahren (am Erreichen des Hauptschulabschlusses orientierte Dauer der Schulpflicht) vermittelt wird und erlernbar ist. Wenn die Krankenversicherung dafür einzustehen hat, Menschen mit Behinderung im Wege der medizinischen Rehabilitation die notwendige Kompetenz zur Bewältigung des Alltags zu vermitteln, so muss sie zwar die Voraussetzungen dafür schaffen, dass behinderte Personen das staatlicherseits als Minimum angesehene Maß an Bildung erwerben und die ihnen insoweit auferlegten staatsbürgerlichen Pflichten erfüllen können; darüber hinausgehende Bildungsziele hat sie aber nicht mehr zu fördern. Das ist vielmehr Aufgabe anderer Leistungsträger, welche im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe neben Hilfen im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht auch solche zum Besuch weiterführender Schulen und zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule zu gewähren hat. Wer über das Ende der Schulpflicht hinaus weiter die Schule besucht oder sich später berufsbegleitend weiterbildet (zweiter Bildungsweg, Abendschule, Volkshochschule), tut dies ohne staatlichen Zwang aus eigenem Entschluss. Ein Versicherter kommt damit einem - im Einzelfall sehr unterschiedlich ausgeprägten - individuellen Bildungsbedürfnis nach, das zwar in verschiedener Weise auch staatlich gefördert wird, aber nicht als - alle Menschen grundsätzlich gleichermaßen betreffendes - allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens einzustufen ist. Die GKV ist zu einer so weit gehenden Herstellung und Sicherung der Schulfähigkeit nicht verpflichtet (BSG - Urteil vom 22.7.2004, B 3 KR 13/03 R).

Sofern der Versicherte mit der Handhabung des Hilfsmittels nicht vertraut ist, benötigt er eine Einweisung in den Gebrauch und die Nutzung des Produktes. Die Vergütung für entsprechende Einweisungen ist im Abgabepreis des Hilfsmittels enthalten. Aufwendige Systeme sollten dem Versicherten vor der Kostenübernahme durch die Krankenkasse einige Wochen zunächst leihweise zur Erprobung überlassen werden, damit sich in der alltäglichen Anwendung zeigt, ob die Versorgung mit diesem Produkt zweckmäßig ist und der Antragsteller die Benutzung des Produktes beherrscht. Der Versicherte muss die feinmotorische und kognitive Fähigkeit zur Bedienung des Hilfsmittels besitzen und in der Lage sein, die ihm durch das System zugänglichen Informationen aufzunehmen, den Sinngehalt zu verarbeiten und das Produkt in dem von ihm angegebenen Umfang zu nutzen.

Vor der endgültigen Kostenübernahme durch die Krankenkasse sollte ggf. vom MDK eine Begutachtung erfolgen. Bei Problemen (z.B. Hinweisen auf mangelnde Versorgungsqualität) besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die Zweckmäßigkeit der getroffenen Wahl durch den MDK nach erfolgter Versorgung zu überprüfen (§ 275 Abs. 3 Nr. 3 SGB V). Hilfestellungen bei der Auswahl der Blindenhilfsmittel können z.B. die Beratungsstellen der Blindenselbsthilfeverbände, Blindenschulen und spezielle Rehaeinrichtungen geben. Gebrauchsgegenstände des täglichen Bedarfs, die nicht speziell für kranke oder behinderte Menschen konzipiert wurden, wie beispielsweise Telefone, Mobiltelefone, Smartphones, Klein- und Tabletcomputer sowie Produkte der Unterhaltungselektronik werden nicht allein dadurch zu Hilfsmitteln im Sinne des § 33 SGB V, dass sie entweder ab Werk mit blindengerechten Zurüstungen wie Sprachausgaben oder speziellen Mar-kierungseinrichtungen ausgestattet sind oder nachträglich mit diesen versehen werden können.

3.1 Systeme zur Schriftumwandlung
Spezielle Systeme zur Schriftumwandlung sowie auch blindengerechte Zurüstung von Computersystemen (vergl. Punkt 3.2) dienen dem blinden oder hochgradig sehbehinderten Versicherten zur Informationsgewinnung. Sie ermöglichen das Lesen maschinengeschriebener bzw. gedruckter und ggf. auch handgeschriebener Texte. Der zu lesende Text kann dabei entweder in die tastbare Brailleschrift, in taktil erfassbare Schwarzschrift oder in synthetische Sprache umgesetzt werden, in der Regel sind Kombinationen dieser Ausgabemedien in einem Gerät vereint. In der Regel werden Geräte mit Sprachausgabe abgegeben. Eine Erweiterung um eine zusätzliche, zur Ausgabe von Brailleschrift erforderliche Braillezeile ist begründet, sofern der Versicherte entsprechende Leseanforderungen hat und das Lesen der Blindenschrift beherrscht.

Grundsätzlich kann bei den Systemen zur Schriftumwandlung zwischen sogenannten geschlossenen Systemen (z.B. Kompaktgeräte) und PC-basierten, offenen, vorkonfigurierten Systemen unterschieden werden. Bei den geschlossenen Systemen handelt es sich nicht um Computer im handelsüblichen Sinne, sondern um spezielle Produkte, die ausschließlich für die Funktion des Lesens eingesetzt werden und auch durch Zurüstung von anderen Komponenten nicht als PC genutzt werden können. Auch ist die Bedienung von Kompaktgeräten auf Grund des eingeschränkten Funktionsumfanges in der Regel einfacher als bei offenen Systemen.

Offene, vorkonfigurierte Systeme dagegen bestehen in der Regel aus herkömmlichen Computerbestandteilen, welche für den Zweck des Lesens vorkonfiguriert wurden. Obwohl das Lesen im Vordergrund steht, können diese Systeme durch einfache Umrüstung/Ergänzung auch für andere Zwecke genutzt werden. Da sie oftmals eine wirtschaftlichere Alternative zur Versorgung mit geschlossenen Systemen darstellen und auch dem Versicherten einen Gebrauchsvorteil bieten können, ist die Versorgung – ggf. unter Berücksichtigung eines Eigenanteils für enthaltene Gebrauchsgegenstände – möglich und im Einzelfall zu prüfen.
Prinzipiell besteht eine Versorgungsmöglichkeit zur Schriftumwandlung zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung entweder mit einem geschlossenen System, einem offenen, vorkonfigurierten System oder einer blindengerechten Zurüstung eines vorhandenen handelsüblichen PC.

3.2 Hard- und Software zur blindenspezifischen Anpassung von Computersystemen
Neben geschlossenen oder offenen, vorkonfigurierten Systemen zur Schriftumwandlung kann spezielle Hard- und Software zur Umrüstung bzw. Erweiterung eines vorhandenen, handelsüblichen PC-Systems zum Einsatz kommen, so dass mit deren Hilfe ebenfalls ein Lesen für den blinden bzw. hochgradig sehbehinderten Anwender möglich ist. Die wichtigste Software-Komponente stellt dabei ein sogenanntes Bildschirmausleseprogramm (Screenreader) dar. Die Aufgaben eines Screenreaders bestehen darin, die auf einem Bildschirm sichtbaren Inhalte zu erfassen, sie für eine blindengerechte Ausgabe aufzubereiten und sie schließlich effektiv über eine Sprachausgabe und/oder eine angeschlossene Braillezeile wiederzugeben. Eine Sprachausgabe wird als Softwaremodul in allen modernen Screenreadern mitgeliefert. Geeignete Lautsprecher für die akustische sowie eine Braillezeile für die taktile Wiedergabe müssen ggf. separat beschafft werden.

Damit ein handelsübliches PC-System im Sinne eines offenen Lesesystems verwendet werden kann, ist als Zusatzhardware ein Flachbettscanner oder eine Kamera erforderlich. Scanner bzw. Kamera erzeugen ein Bild der zu lesenden Dokumentvorlage. Die Texterkennungssoftware hat anschließend die Aufgabe, die als Bild vorliegenden Schriftzeichen in Text umzuwandeln, der über eine Sprachausgabe akustisch oder über eine Braillezeile taktil ausgegeben werden kann. Anstatt Screenreader, Texterkennung und Sprachausgabe einzeln zu beschaffen, können auch sogenannte Softwarelesesysteme zum Einsatz kommen. Softwarelesesysteme sind Computerprogramme, die gleichzeitig als Texterkennungs-, Bildschirmauslese- und Sprachausgabensoftware fungieren. Sie führen damit die verschiedenen Funktionen eines blindengerechten Textvorlesesystems auf einer gemeinsamen Softwareplattform mit einheitlicher, blindengerecht entwickelter Benutzungsoberfläche zusammen und ermöglichen so durch eine spezielle Bedienerführung ein reibungsloses Scannen, Lesen und Speichern der Texte.

Dabei ist jeweils zu prüfen, in wie weit die blindenspezifischen Anforderungen an die Software nicht bereits durch Standardsoftware des verwendeten Computersystems abgedeckt sind.

Die notwendigen blindenspezifischen Erweiterungskomponenten können zu Lasten der GKV verordnet werden. Bei dieser Variante handelt es sich in der Regel um die wirtschaftlichere Versorgung. Es ist im Vorfeld zu prüfen, ob der vorhandene handelsübliche PC geeignet ist, mit den zugekauften Komponenten einwandfrei zu funktionieren. Die Bedienung eines um blindenspezifische Hard- und Softwarekomponenten erweiterten handelsüblichen PC-Systems ist in der Regel komplexer als die Handhabung eines geschlossenen Kompaktgerätes. Diese Tatsache muss in die Entscheidung, ob ein Versicherter mit einem offenen oder einem geschlossenen System versorgt werden soll, einfließen. Die Auswahl der Versorgungsart (geschlossene Anlage, vorkonfigurierte offene Anlage oder behinderungsgerechte PC-Erweiterung) obliegt – insbesondere vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen, ggf. unter Berücksichtigung von Eigenanteilen für im Lieferumfang enthaltene Gebrauchsgegenstände wie z.B. Scanner, PC, CD-Laufwerk usw. – der Krankenkasse. Diese in den Bereich der allgemeinen Lebensführung fallenden, auch von nichtbehinderten Personen benutzten Produkte, sind Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens und begründen keine Leistungspflicht der GKV. Die Eigenschaft als Gebrauchsgegenstand geht nicht dadurch verloren, dass dieser durch gewisse Veränderungen bzw. durch bestimmte Qualität oder Eigenschaften behindertengerecht gestaltet ist. Wird ein Hilfsmittel in Verbindung mit einem Ge-brauchsgegenstand genutzt oder ist in ihm ein solcher enthalten, beschränkt sich der Versorgungsanspruch zu Lasten der GKV auf das eigentliche Hilfsmittel. Die Leistungspflicht der GKV beschränkt sich entsprechend dem Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V auf eine Ausstattung, die das Maß des Notwendigen nicht übersteigt. Der Mehraufwand für zusätzliche Komponenten, z.B. Einzelblatteinzug, zusätzliche Speichermedien oder Texteditoren, fällt in den Eigenverantwortungsbereich des Versicherten.

Bei der Software beschränkt sich der Versorgungsanspruch auf diejenigen Programme, die für die Erfüllung der blindenspezifischen Aspekte der Informationsgewinnung, -aufbereitung und -ausgabe erforderlich sind. Das können auch besondere Anforderungen der Eingabemöglichkeit, Informationsansteuerung und Informationsausgabe sein, siehe Abrechnungspositionsnummer 07.99.99.002 Blindenspezifische Software.

Braillezeilen dienen der Ausgabe von Texten in der für blinde Menschen ertastbaren Punktschrift (Brailleschrift). Eine Versorgung kommt in Betracht, wenn ein erweitertes Informationsbedürfnis oder neben der Erblindung bzw. der hochgradigen Sehbehinderung eine Schwerhörigkeit oder Taubheit vorliegt. Zur effektiven Nutzung einer Braillezeile muss der erwachsene Versicherte die Brailleschrift beherrschen. Bei Kindern im schulpflichtigen Alter kann davon ausgegangen werden, dass die Brailleschrift auch mit Hilfe der Braillezeile erlernt wird, so dass hier eine Versorgung auch dann angezeigt ist, wenn die Punktschrift noch erlernt wird.

Um grafische Bildschirminhalte taktil erfassbar darzustellen, bedarf es so genannter Braille-Flächendisplays. Die Tastfläche eines Braille-Flächendisplays besteht aus einer Vielzahl von Taststiften, die in einer rechteckigen Matrix in Reihen und Spalten gleichabständig angeordnet sind. Nach Bedarf treten die Stifte unterschiedlich hoch aus der Oberfläche heraus und formen so die Konturen und Flächen der mit den Fingerkuppen fühlbaren Buchstaben, Bilder oder Grafiken. Die Tastflächen können sich in Größe und Auflösung (Anzahl Stifte pro Flächeneinheit) unterscheiden und stellen daher unterschiedlich viel Schrift-/Bild- oder Grafikinformation auf einmal dar. Textinformation kann in Form von Punktschrift ausgegeben werden, es ist aber auch eine Darstellung der Schriftinformationen als Reliefbild möglich. So können im Rahmen der schulischen Ausbildung blinden Kindern auch die zeichnerisch/gestalterischen Aspekte der Schwarzschrift vermittelt werden. Brailleflächendisplays werden – ebenso wie Braillezeilen – an handelsübliche PCs angeschlossen. Die Kostenübernahme für Brailleflächendisplays gewährt die GKV ausschließlich schulpflichtigen Kindern, die auf weitere Wege der Informationsaufnahme angewiesen sind, da sie sich mit den Braillezeilen die im Alltag erforderlichen Informationen nicht erschließen können.

Lesesysteme, die als Hilfsmittel im Sinne dieser Produktgruppe aufgeführt werden, sind standortunabhängig. Möbelstücke, die zur Aufstellung der Geräte dienen, fallen nicht in die Leistungspflicht der GKV. Ein Anspruch auf die Neuversorgung mit einem Lesesystem – egal ob geschlossen, offen und vorkonfiguriert oder als PC-Zurüstung ausgeführt – besteht nicht allein deshalb, weil gerätetechnische Fortentwicklungen auf dem Markt angeboten werden. die der Funktionsausweitung der Software dienen. Dies gilt entsprechend für die behinderungsgerechte PC-Erweiterung bzw. für Updates von Software, sofern eine Softwareanpassung aufgrund einer nicht durch den Versicherten zu verantwortenden Änderung des Basisbetriebssystems erforderlich ist.

3.3 Elektronische Systeme zur Informationsverarbeitung und Informationsausgabe für blinde Menschen
Bei elektronischen Systemen zur Informationsverarbeitung und Informationsausgabe für blinde Menschen handelt es sich um transportable, über einen Akku mit Strom versorgte, computerunabhängige Hardware bzw. Hardware-Software-Kombinationen, die dem Lesen, der Informationsverwaltung sowie dem Identifizieren von Farben und gekennzeichneten Produkten/Gegenständen dienen. Diese Systeme können ein Hilfsmittel im Sinne des § 33 SGB V sein.

Sofern es sich um mobile elektronische Informationsverarbeitungsgeräte handelt, die hinsichtlich ihrer Einsatzmöglichkeiten mit einem funktionseingeschränkten, blindenspezifisch zugerüsteten handelsüblichen Laptop vergleichbar sind, ist eine Versorgung nur für schulpflichtige Kinder zur Herstellung oder Sicherung der Schulfähigkeit möglich. Dabei ist im Einzelfall zu prüfen, ob wirtschaftlichere Alternativen (z.B. Anpassung eines handelsüblichen Laptops) nicht ausreichend sind.

3.4 Schreibhilfen und Schreibgeräte für blinde Menschen
Punktschriftgriffel, -korrekturstifte und die in verschiedenen Größen angebotenen Gittertafeln werden zum manuellen Schreiben von Punktschrift auf Papier benötigt. Mechanische, elektromechanische oder elektronische Brailleschreibmaschinen ermöglichen das Notieren von Blindenschrift auf Papier mittels Eingabe über eine Brailleschrift-Tastatur.
Eine besondere Schreibhilfe stellen elektronische Brailledrucker dar. Mit diesen Druckern werden elektronisch gespeicherte und ggf. von Spezialsoftware vorbereitete Dokumente in Blindenschrift auf Spezialpapier geprägt. Auf diese Weise können Dokumente für Menschen, die die Blindenschrift beherrschen, taktil zugängig gemacht werden.

Diese Hilfsmittel können von schulpflichtigen Kindern benötigt werden, um ihre Aufgaben im Rahmen der Schulpflicht erledigen zu können.

Papier, Kunststofffolien und Selbstklebefolien unterliegen als Gebrauchsgegenstände nicht der Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherungen.

Mechanische, elektromechanische oder elektronische Geräte zum Prägen von Braillebeschriftungen erzeugen tastbare Blindenschrift entweder auf Plastikklebestreifen oder kleinformatigen Papierblättern. Sowohl blinde als auch sehende Anwender können mit Hilfe dieser Geräte Objekte und Gegenstände wie Pillenboxen, Klarsichthüllen für Schriftstücke usw. unkompliziert mit Braillebeschriftungen versehen. Sie können im Einzelfall zur eigenständigen Haushaltsführung im Sinne der Rechtsprechung des Bundesozialgerichtes zur Befriedigung der Grundbedürfnisse von der Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankversicherung umfasst sein.

3.5 Blindenführhunde
Blindenführhunde sind Hilfsmittel im Sinne des § 33 SGB V. Sie sollen blinden oder hochgradig sehbehinderten Versicherten eine gefahrlosere Orientierung sowohl in vertrauter als auch in fremder Umgebung ermöglichen.

Dabei ist die Mobilität in dem Umfang zu gewährleisten, wie sie gemäß einschlägiger Rechtsprechung der Leistungspflicht der GKV zugeschrieben wird.

Voraussetzungen für die Kostenübernahme der Krankversicherung für einen Blindenführhund sind:
- Ausbildung des Hundes in einer qualifizierten Hundeschule
- Einarbeitungslehrgang des Hundes mit dem zukünftigen Blindenführhundhalter
- Gespannprüfung

Die Krankenversicherung übernimmt die Kosten für einen Blindenführhund, sofern der Versicherte und der Blindenführhund eine sogenannte Gespannprüfung abgelegt haben. Diese Prüfung soll belegen, dass der Blindenführhund und der Versicherte eine funktionstaugliche Einheit bei der selbstständigen Fortbewegung außer Haus bilden.

Einarbeitungslehrgang
Während des Einarbeitungslehrgangs werden Blindenführhund und künftiger Hundehalter durch die Blindenführhundschule im Rahmen eines Einarbeitungslehrgangs aufeinander abgestimmt. Die Krankenkasse ist vor dem Beginn des Einarbeitungslehrganges rechtzeitig zu informieren. Die anschließende Gespannprüfung soll belegen, dass der Blindenführhund und der Versicherte eine funktionstaugliche Einheit bei der selbstständigen Fortbewegung außer Haus bilden (siehe Punkt Gespannprüfung).

Nach der erfolgreich abgelegten Gespannprüfung übernimmt die Krankenkasse die vom Blindenführhundausbilder bzw. der Blindenführhundschule in Rechnung gestellten Kosten nach Maßgabe der vertraglichen Regelungen (§ 127 SGB V). Der ausgebildete Blindenführhund soll einsatzfähig incl. Halsband, Leine, Führhundgeschirr, Freilaufglöckchen, Freilaufkenndecke, Ess- und Trinknapf, Hundebett und einer Erstausstattungversorgung mit Futter für mindestens eine Woche an den Blindenführhundhalter übergeben werden.

Der Blindenführhund wird dem Versicherten von der Krankenkasse mit der Maßgabe übergeben, ihn artgerecht zu behandeln und zu pflegen. Damit ist gleichzeitig eine Übernahme der sich aus der Haltung des Blindenführhundes ergebenden Rechte und Pflichten durch den Versicherten verbunden (z.B. Tierhalterhaftung, Tierschutzgesetz).

Eine zweckentfremdende Verwendung oder nicht artgerechte Haltung des Blindenführhundes durch den Versicherten oder durch Dritte mit seinem Einverständnis kann für die Zukunft einen Anspruch auf Ersatzbeschaffung zu Lasten der Krankenkassen ausschließen.

Da die Führarbeit des Hundes für ihn eng an sein Führgeschirr gebunden ist, soll er ohne Führgeschirr ausschließlich ein „normales“ Hundeleben führen. D.h. er darf sich in seiner Ruhe- bzw. Erholungszeit in seiner „Familie“ nicht mit der Erwartung seines Halters zusätzlich zu „erledigender diensthundlicher Aufgaben und Pflichten" konfrontiert fühlen, deshalb ist eine zusätzliche Ausbildung z.B. zum „Diabeteswarnhund" oder „Behindertenbegleithund“ nicht im Sinne der GKV.

Als Ausgleich zum Gehen im Führgeschirr und um zu ermöglichen, dass der Blindenführhund Sozialkontakte mit Artgenossen aufnehmen kann, ist ihm regelmäßig Freilauf ohne Führgeschirr und Leine zu ermöglichen.

Die im gemeinsamen Haushalt mit dem Blinden oder hochgradig sehbehinderten lebenden Personen müssen mit der Haltung des Blindenführhundes einverstanden sein bzw. diesen vorbehaltlos tolerieren.

Für eine Hundehaltung nicht geeignete Menschen und Versicherte, die z.B. nicht in der Lage sind, dem Blindenführhund außerhalb seiner Führdiensttätigkeit den zur artgerechten Lebensführung erforderlichen Freiraum (z.B. Auslauf ohne Führgeschirr und Leine, zum mehrmals täglichen Lösen) im Umfeld des Wohnortes des Versicherten zu ermöglichen, können nicht mit dem Hilfsmittel Blindenführhund zu Lasten der Krankenkassen versorgt werden.

Nebenkosten der Blindenführhundversorgung:
Die Krankenkasse übernimmt im Rahmen des § 33 SGB V die dem Versicherten durch die Haltung des Blindenführhundes entstehenden Kosten. Regelmäßig entstehende Kosten (u.a. Futterkosten, Impfkosten, Entwurmung und sonstige Gesundheitsprophylaxe) werden von der Krankenkasse durch Zahlung eines monatlichen Pauschbetrages in Höhe des nach § 14 BVG jeweils gültigen Betrages abgegolten. In unregelmäßigen Abständen entstehende Kosten (u.a. der tierärztlichen ambulanten oder stationären Behandlung sowie notwendige Kosten für tierärztliche Sachverständigengutachten) und die ggf. notwendige Erneuerung von Führgeschirr, Kenndecke, Halsband und Leine übernimmt die Krankenkasse im notwendigen Umfang.

Krankenkasse und Versicherte verständigen sich zu Beginn der Blindenführhundversorgung hinsichtlich der Vorgehensweise nach der „Ausmusterung“ des Blindenführhundes.

Gespannprüfung:
Diese Prüfung soll belegen, dass der Blindenführhund und der Versicherte eine funktionstaugliche Einheit bei der selbstständigen Fortbewegung außer Haus bilden.
Die Gespannprüfung ist vor einer sachverständigen, unabhängigen Prüfkommission abzulegen, die aus folgenden Personen bestehen sollte:
Zwei bewertenden Gespannprüfern aus dem nachstehenden Personenkreis unter Punkt 1 und 2.

1. Gespannprüfer: Erfahrener Hundetrainer/-ausbilder mit Erfahrungen im Bereich Rehabilitation Orientierung und Mobilität für Blinde und hochgradig Sehbehinderte
2. Gespannprüfer: Rehalehrer für Orientierung & Mobilität bzw. staatliche geprüfte Fachkraft der Blinden- und Sehbehindertenrehabilitation

sowie beratend
3. Vertreter der Blindenselbsthilfeorganisationen auf Bundes- oder Landesebene
4. Vertreter der Krankenkassen

Auf Wunsch des Versicherten ist einer von ihm benannten Vertrauensperson ebenso wie dem Ausbilder des Blindenführhundes Gelegenheit zu geben, die Prüfung zu beobachten. Die Prüfung selbst darf durch deren Anwesenheit nicht beeinflusst werden.

Bei der Besetzung der Prüfkommission und der Durchführung der einzelnen Prüfungen ist sicherzustellen, dass weder die beteiligte Ausbildungsstätte noch mit dieser konkurrierende andere Leistungserbringer auf das Prüfergebnis Einfluss nehmen können. Entsprechendes gilt für Blindenselbsthilfeverbände, die gleichzeitig - ganz oder teilweise - Träger einer Blindenführhundschule sind.


Querverweise:
Messgeräte für Körperzustände/-Funktionen mit zusätzlicher Sprachausgabe für Blinde: siehe PG 21 "Messgeräte für Körperzustände/-Funktionen
Weiße Handstöcke: siehe auch PG 10 "Gehhilfen"
Signalempfänger mit mechanischer Ausgabe für Taub-Blinde siehe PG 16 "Kommunikationshilfen"
Bildschirmlesegeräte: siehe PG 25 "Sehhilfen"
Blindenführhunde: siehe PG 99 "Verschiedenes"

Änderungsdatum: 07.02.2018

Indikation

Vorliegen von Blindheit oder hochgradiger Sehbehinderung aufgrund von angeborenen oder erworbenen Erkrankungen der brechenden Medien des Auges, der Netzhaut, der Sehbahnen oder des zentralen Nervensystems.

Blind ist ein behinderter Mensch, dem das Augenlicht vollständig fehlt. Blind ist auch ein behinderter Mensch mit einem nachgewiesenen vollständigen Ausfall der Sehrinde (Rindenblindheit), nicht aber mit einer visuellen Agnosie oder anderen gnostischen Störungen.

Als blind ist auch ein behinderter Mensch anzusehen, dessen Sehschärfe auf keinem Auge und auch nicht beidäugig > 0,02 (1/50) beträgt oder wenn andere Störungen des Sehvermögens von einem solchen Schweregrad vorliegen, dass sie dieser Beeinträchtigung der Sehschärfe gleichzustellen sind. Eine der Herabsetzung der Sehschärfe auf = 0,02 (1/50) gleich zusetzende Sehbehinderung liegt nach den Richtlinien der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft bei folgenden Fallgruppen vor:

a. bei einer Einengung des Gesichtsfeldes, wenn bei einer Sehschärfe von 0,033 (1/30) oder weniger die Grenze des Restgesichtsfeldes in keiner Richtung mehr als 30° vom Zentrum entfernt ist, wobei Gesichtsfeldreste jenseits von 50° unberücksichtigt bleiben,
b. bei einer Einengung des Gesichtsfeldes, wenn bei einer Sehschärfe von 0,05 (1/20) oder weniger die Grenze des Restgesichtsfeldes in keiner Richtung mehr als 15° vom Zentrum entfernt ist, wobei Gesichtsfeldreste jenseits von 50° unberücksichtigt bleiben,
c. bei einer Einengung des Gesichtsfeldes, wenn bei einer Sehschärfe von 0,1 (1/10) oder weniger die Grenze des Restgesichtsfeldes in keiner Richtung mehr als 7,5° vom Zentrum entfernt ist, wobei Gesichtsfeldreste jenseits von 50° unberücksichtigt bleiben,
d. bei einer Einengung des Gesichtsfeldes, auch bei normaler Sehschärfe, wenn die Grenze der Gesichtsfeldinsel in keiner Richtung mehr als 5° vom Zentrum entfernt ist, wobei Gesichtsfeldreste jenseits von 50° unberücksichtigt bleiben,
e. bei großen Skotomen im zentralen Gesichtsfeldbereich, wenn die Sehschärfe nicht mehr als 0,1 (1/10) beträgt und im 50°-Gesichtsfeld unterhalb des horizontalen Meridians mehr als die Hälfte ausgefallen ist,
f. bei homonymen Hemianopsien, wenn die Sehschärfe nicht mehr als 0,1 (1/10) beträgt und das erhaltene Gesichtsfeld in der Horizontalen nicht mehr als 30° Durchmesser besitzt,
g. bei bitemporalen oder binasalen Hemianopsien, wenn die Sehschärfe nicht mehr als 0,1 (1/10) beträgt und kein Binokularsehen besteht.

Hochgradig in seiner Sehfähigkeit behindert ist ein Mensch, dessen Sehschärfe auf keinem Auge und auch nicht beidäugig > 0,05 (1/20) beträgt oder wenn andere hinsichtlich des Schweregrades gleichzusetzende Störungen der Sehfunktion vorliegen. Dies ist der Fall, wenn die Einschränkung des Sehvermögens einen GdS von 100 bedingt und noch keine Blindheit vorliegt.

Als häufige Ursachen für Erblindung oder hochgradige Sehbehinderung sind beispielhaft – nicht abschließend – zu nennen: altersabhängige Makuladegeneration (AMD), Glaukom/Optikusatrophie, diabetische Retinopathie, hohe Myopie, Retinitis pigmentosa.

Für einzelne Produktuntergruppen und Produktarten gelten zum Teil zusätzliche Anforderungen an den Blinden. So müssen z.T. Schulungen absolviert werden damit der Blinde bzw. hochgradig Sehbehinderte bestimmte Hilfsmittel zweckmäßig und nutzbringend einsetzen kann.

Die Indikationen bei den jeweiligen Produktarten spezifizieren nur besondere ophthalmologische Anforderungen. Für alle Produktarten ist – auch ohne gesonderte Nennung- Voraussetzung für eine Hilfsmittelversorgung zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung, dass der Versicherte körperlich und geistig in Lage sein muss, das Hilfsmittel selbstständig zu nutzen, durch das Hilfsmittel einen wesentlichen Gebrauchsvorteil zur Erfüllung der Grundbedürfnisse im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum mittelbaren Behinderungsausgleich hat, es also zweckmäßig ist und die Wirtschaftlichkeit gegeben sein muss. Soweit Schulungen zur Nutzung der Hilfsmittel notwendig sind, muss der Versicherte körperlich und geistig in der Lage sein, diese zu absolvieren, die Inhalte zu verinnerlichen und im Weiteren selbstständig umzusetzen.

Änderungsdatum: 07.02.2018

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